Antisemitismus und Verschwörungstheorien: Was macht das mit unserer Gesellschaft?

Am 22. Juni führte der Niedersächsische Verfassungsschutz die mittlerweile achte Veranstaltung der Reihe „Aktuell und Kontrovers – Verfassungsschutz im Diskurs mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft“ zum Thema „Antisemitismus und Verschwörungstheorien: Was macht das mit unserer Gesellschaft?“ durch. Ca. 130 online zugeschaltete Gäste nahmen an der Veranstaltung teil und hatten die Möglichkeit, sich mit Fragen an der Diskussion zu beteiligen.

Die 2014 ins Leben gerufene Reihe „Aktuell und Kontrovers“ bringt Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen, um aktuelle, den Extremismus betreffende Themen zu diskutieren. Bei dieser Veranstaltungsreihe stehen nicht die eigenen Positionen des Niedersächsischen Verfassungsschutzes im Vordergrund; vielmehr bietet sie ein Forum, um gesellschaftliche Diskurse zu wichtigen Themen zu initiieren.

Unter dem Eindruck einer massiven Zunahme verschwörungstheoretischer Propaganda mit antisemitischem Gehalt im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, der Hetze gegen Jüdinnen und Juden im Kontext des Nahostkonfliktes sowie Angriffen gegen Menschen jüdischen Glaubens und jüdische Einrichtungen sprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Podiums über die Auswirkungen auf das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland, potenzielle Ursachen für das Wiedererstarken des Antisemitismus und Möglichkeiten von Politik und Gesellschaft, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen.

Unter Moderation der Journalistin und ZEIT-Autorin Cosima Schmitt diskutierten

• Dr. Franz Rainer Enste,
  Niedersächsischer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens,
• Katarzyna Miszkiel-Deppe,
  Projektleiterin Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Niedersachsen,
• Michael Grünberg,
  Vorstandsvorsitzender der jüdischen Gemeinde Osnabrück sowie
• Prof. Dr. Michael Butter,
  Professor für amerikanische Literatur und Kulturgeschichte an der Universität Tübingen.

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, begrüßte die Gäste und betonte die Verpflichtung „jüdisches Leben in Deutschland nach den Gräueltaten und der menschenverachtenden Gewalt des dritten Reiches mit allen verfügbaren Mitteln zu schützen.“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Diskussion waren sich darüber einig, dass die derzeitige Situation besorgniserregend sei und zu einem verstärkten Gefühl der Bedrohung und Verunsicherung bei jüdischen Bürgerinnen und Bürgern geführt habe. Als Ursache für die Zunahme der antisemitischen Vorfälle insbesondere in Verbindung mit Verschwörungstheorien identifizierte das Podium das Gefühl des Kontrollverlustes z. B. angesichts von Corona, Globalisierung und wachsender sozialer Ungleichheit, der Menschen empfänglicher für Verschwörungstheorien mache. Dies wiederum nutzten Provokateure gezielt aus, um Menschen und ihre Ängste politisch zu instrumentalisieren.

Um Antisemitismus wirksam und nachhaltig zu begegnen, bedürfe es Anstrengungen auf mehreren Ebenen. So müssten antisemitische Straftaten konsequent verfolgt werden. Es komme immer wieder vor, dass die antisemitische Zielrichtung von Straftaten nicht erkannt werde. Daher bedürfe es einer kontinuierlichen Sensibilisierung und Schulung bei Sicherheitsbehörden und Strafverfolgung. Einigkeit herrschte insgesamt darüber, dass Bildung und Information zentrale Bausteine im Kampf gegen Antisemitismus und Verschwörungsglauben darstellen, und zwar bereits vom frühen Kindesalter an. Auch die Gesellschaft sei in der Pflicht, sich deutlich gegen Hass und Hetze zu positionieren und Ausgrenzung entgegenzuwirken.

Der Niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut betonte in seiner Schlusszusammenfassung, dass Antisemitismus auch zukünftig ein wichtiges Thema sei, das vom Niedersächsischen Verfassungsschutz bearbeitet werde – sowohl in repressiver als auch in präventiver Hinsicht.

Im März 2021 hat der Niedersächsische Verfassungsschutz seine neue Broschüre „Antisemitismus im Extremismus“ vorgestellt. Diese gibt einen Überblick über die verschiedenen Formen des Antisemitismus, antisemitische Propaganda in Rechtsextremismus, Islamismus und Linksextremismus sowie Möglichkeiten der Prävention.