Daten und Fakten
Beschäftigte
Zu Beginn des Haushaltsjahres 2023 stehen dem Niedersächsischen Verfassungsschutz 292 Planstellen für Beamtinnen und Beamte (2022: 292, 2021: 289, 2020: 289, 2019: 289) zur Verfügung. Darüber hinaus ermöglicht das Personalkostenbudget für das Haushaltsjahr 2023 die Finanzierung von zurzeit 62 Beschäftigungsmöglichkeiten (2022: 62, 2021: 62, 2020: 62, 2019: 62) für das Tarifpersonal.
Der Niedersächsische Verfassungsschutz wurde damit in den Jahren 2018 bis 2022 um insgesamt 53 Planstellen für Beamtinnen und Beamte verstärkt. Davon wurden 10 Planstellen zum 01.11.2018, 20 Planstellen zum 01.01.2019, 20 Planstellen zum 01.11.2019 und weitere 3 Planstellen zum 01.01.2022 zur Verfügung gestellt.
Das Beschäftigungsvolumen, d.h. die Grundlage für die Berechnung der Personalkosten für die im Niedersächsischen Verfassungsschutz Beschäftigten, beträgt im Haushaltsjahr 2023 314,32 Vollzeiteinheiten (VZE). Diese 18,67 VZE weniger als im Jahr 2021 (2022: 314,32 VZE, 2021: 332,99 VZE, 2020: 334,13 VZE, 2019: 317,46 VZE, 2018: 280,13 VZE) sind der Beitrag des Niedersächsischen Verfassungsschutzes zur Finanzierung der Kosten der Corona-Pandemie. Die Differenz im Beschäftigungsvolumen zwischen den Jahren 2019 und 2020 (+ 16,67 VZE) trotz gleicher Anzahl von Stellen ergibt sich aus der erst zum 01.11.2019 erfolgten haushaltstechnischen Zuweisung der Stellen, die im Jahr 2019 insoweit kein volles Beschäftigungsvolumen für das gesamte Jahr, sondern nur 2/12 erforderte.
Haushalt
Im Haushalt der niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde sind im Haushaltsjahr 2023 für Personalausgaben 20.205.000 EUR (2022: 19.735.000 EUR, 2021: 20.499.000 EUR, 2020: 20.131.000 EUR, 2019: 17.663.000 EUR) und für Sachausgaben 6.472.000 EUR (2022: 6.641.000 EUR, 2021: 4.935.000 EUR, 2020: 6.637.000 EUR, 2019: 5.331.000 EUR) veranschlagt. Damit ergibt sich ein Ausgabevolumen von 26.677.000 EUR (2022: 26.376.000 EUR, 2021: 25.434.000 EUR, 2020: 26.768.000 EUR, 2019: 22.994.000 EUR).
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