Wirtschaftsschutz - Aufgaben und Ansprechpartner

Ziel des Wirtschaftsschutzes ist es, sensible Bereiche der Wirtschaft vor Ausspähungsversuchen fremder Nachrichtendienste (Wirtschaftsspionage) zu schützen. Ausspähungsobjekte sind nicht nur Großkonzerne, auch kleine und mittelständische Unternehmen mit hohem Know-how stehen im Visier fremder Nachrichtendienste. Die Aufgabenstellung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes lautet somit, diese Spionageaktivitäten abzuwehren und in der Wirtschaft durch Beratung und Aufklärung Sicherheitsmaßnahmen gegen solche Angriffe zu initiieren.

Von der Wirtschaftsspionage abzugrenzen ist die Konkurrenzausspähung. Dabei handelt es sich um Ausforschung, die konkurrierende Unternehmen gegeneinander betreiben. Für die Aufklärung solcher Sachverhalte ist die Polizei zuständig. Da die Übergänge von nachrichtendienstlich gesteuerter Spionage zur Konkurrenzausspähung fließend sind und die Unterschiede von vornherein nicht sofort erkennbar sind, steht der Niedersächsische Verfassungsschutz als Ansprechpartner für jeden ersten Hinweis zur Verfügung.

Bereits Anfang der 90er Jahre hat der Niedersächsische Verfassungsschutz Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft ergriffen und insbesondere solche Unternehmen sensibilisiert, die Geschäfte mit Staaten des ehemaligen Ostblocks betrieben. Etwa einhundert Firmen wurden damals über die nachrichtendienstliche Gefährdungslage besonders bei Geschäftsreisen in die genannten Länder informiert.

Darüber hinaus betreut der Verfassungsschutz schon seit längerer Zeit die Unternehmen, die sich im so genannten Geheimschutzverfahren befinden. In diesem Verfahren werden Aufträge erledigt, die geheim gehalten werden müssen (z.B. Rüstungsaufträge für die Bundeswehr). Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in solchen Bereichen eingesetzt werden sollen, werden entsprechend betreut. In Niedersachsen gehören etwa 120 Unternehmen zu diesem geheimschutzbetreuten Bereich.

Das Aufgabenspektrum im Wirtschaftsschutz ist über den geheimschutzbetreuten Bereich hinaus auf den technologieorientierten und innovativen Firmenkreis erweitert worden. Folgendes Angebot wird diesen Unternehmen gemacht:

• Beratungsgespräche

• Fachvorträge

• Fachtagungen

• Präsentationen auf Fachmessen (CeBIT, Security)

• Publikationen

• Mitwirkung in der Sicherheitspartnerschaft Niedersachsen

Für die Beratungen stehen den Unternehmen folgende Mitarbeiter des Verfassungsschutzes zur Verfügung:

deutscher Sprache als auch in

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