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Wie weit darf Engagement gegen Rechtsextremismus gehen?

Dritte Veranstaltung der Diskussionsreihe "Aktuell und Kontrovers - Verfassungsschutz im Diskurs mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft"



Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger konnte zur Veranstaltung "Wie weit darf Engagement gegen Rechtsextremismus gehen?" über 90 Gäste aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Polizei, Kirchen, Jugendarbeit, Gewerkschaften und Bildungsträgern begrüßen.

Die Diskussion mit den eingeladenen Experten
  • Prof. Dr. Dierk Borstel, Fachhochschule Dortmund„„
  • Prof. Dr. Hans-Gerd Jaschke, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
  • Prof. Dr. Klaus Schroeder, Freie Universität Berlin
  • Sebastian Wertmüller, Geschäftsführer ver.di Bezirk Region Süd-Ost-Niedersachsen
moderierte Dr. Christian Rath, promovierter Jurist und seit 1993 als rechtspolitischer Korrespondent, u.a. für die taz, die Badische Zeitung, den Kölner Stadtanzeiger, die Schwäbische Zeitung und die Hannoversche Allgemeine Zeitung tätig.

Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus gehört zu den zentralen Anliegen staatlicher und zivilgesellschaftlicher Einrichtungen. Dabei geht es darum, Rechtsextremismus bzw. Faschismus aus einer demokratischen Einstellung heraus zu bekämpfen. Für viele Linksextremisten ist der Antifaschismus das zentrale Aktionsfeld. Ihrem Verstädnis nach liegen die Ursachen für Faschismus im Kapitalismus. Rechtsextremismus kann aus ihrer Sicht deshalb nur dann erfolgreich bekämpft werden, wenn auch dem Kapitalismus der Kampf angesagt wird. Konsequenter Antifaschismus müsse daher ihrer Ansicht nach immer auch auf die Überwindung der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zielen.

Vor diesem Hintergrund stellen sich Fragen nach den Unterschieden zwischen legitimer und notwendiger zivilgesellschaftlicher Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und dem Antifaschismus, wie ihn Linksextremisten definieren:
  • Wo liegen die Grenzen in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus?
  • Überschätzen allgemeine Extremismus- und Totalitarismusdiagnosen die Bedeutung geschlossener Weltanschauungen und rigider Weltbilder bei gewaltbereiten Autonomen und Antifa-Gruppen?
  • Wann schlägt kritisches Verhalten gegen Staat und Gesellschaft in Linksextremismus um?
  • Was können wir präventiv dagegen unternehmen?

In ihrer Eröffnungsrede machte Verfassungsschutzpräsidentin Brandenburger u. a. deutlich, welche weiterführenden Fragestellungen bei der Diskussion für den Verfassungsschutz von Interesse sind.
Die vollständige Rede können Sie in der rechten Spalte herunterladen.

Die Experten erhielten zu Beginn der Diskussion Gelegenheit, ein kurzes Statement abzugeben. Sie können die jeweiligen Statements in der rechten Spalte herunterladen.

Im zweiten Teil der Diskussion konnten die Gäste den Experten Fragen stellen. Davon wurde reichlich Gebrauch gemacht.

Die Veranstaltung endete mit einem kurzen Schlusswort von Maren Brandenburger, in dem sie auch den Experten und den Zuhörern für ihre aktive Beteiligung dankte, um 20:00 Uhr.

Publikum bei der Veranstaltung Aktuell & Kontrovers  
Publikum bei der Veranstaltung Aktuell & Kontrovers
Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger  
Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger
Dr. Chrsitian Rath, Moderator  
Dr. Chrsitian Rath, Moderator
Prof.  Dr. Klaus Schroeder  
Prof. Dr. Klaus Schroeder
Prof. Dr. Hans-Gerd Jaschke  
Prof. Dr. Hans-Gerd Jaschke
Prof. Dr. Dierk Borstel  
Prof. Dr. Dierk Borstel
Sebastian Wertmüller  
Sebastian Wertmüller
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