Debattenkultur 2.0 – Wie umgehen mit Hass und Hetze?

Unter dem Titel „Debattenkultur 2.0 – wie umgehen mit Hass und Hetze“ fand das Veranstaltungsformat „Aktuell und Kontrovers – Verfassungsschutz im Diskurs mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft“ am 30.08. in Hannover statt.

Eröffnet wurde die Veranstaltung der Reihe „Aktuell und Kontrovers – Verfassungsschutz im Diskurs mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft“ unter dem Titel „Debattenkultur 2.0 – Wie umgehen mit Hass und Hetze“ von der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens. Angesichts der zunehmenden Verrohung des politischen Diskurses im Internet widmete sich das Veranstaltungsformat einem hochaktuellen und facettenreichen Thema. Einerseits bietet das Internet viele Möglichkeiten des politischen Engagements und eine Fülle an Informationen. Auf der anderen Seite finden sich dort auch Desinformation und damit häufig einhergehend, Hass und Hetze. Dadurch wird massiv die Art und Weise, wie über Politik gesprochen wird beeinflusst.

Und nicht nur das: Menschen, die sich politisch betätigen, werden zum Ziel von Anfeindungen, Bedrohungen und Gewalt. In Ihrer Begrüßung hob die Innenministerin Daniela Behrens hervor, dass demokratische Aushandlungsprozesse auf der Bereitschaft des Zuhörens und des gegenseitigen Respekts beruhen müssen:

An der Veranstaltung nahmen rund 100 Gäste aus Politik- und Zivilgesellschaft teil. Gemeinsam wurden verschiedene Auswirkungen, die das Internet auf den politischen Diskurs hat, diskutiert und beleuchtet. Dabei blieb es aber nicht: Auch Lösungsmöglichkeiten repressiver und präventiver Art wurden während des Austauschs erörtert.

In Bezug auf eine Strategie zur Begegnung der negativen Folgen des Internets auf die politische Kultur konstatierte die Ministerin:

Im Anschluss an die Begrüßung diskutierten Angelika Henkel vom NDR, Dr. Matthäus Fink von der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet der Staatsanwaltschaft Göttingen, Joschua Helmer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung und Anna Wegscheider von der zivilgesellschaftlichen Organisation HateAid unter der Moderation von Silke Leinweber über die aktuell bestehende Debattenkultur und der daraus entstandenen Folgen auf politisches Engagement. Außerdem ging es um Handlungsmöglichkeiten für Menschen, die von Hass und Hetze betroffen sind, wie dem entgegengewirkt und vorgebeugt werden kann.

Dabei wurde deutlich, dass Hass und Hetze nicht nur das Problem einzelner Betroffener ist, sondern auch negative Auswirkungen auf unsere Demokratie haben kann. Denn: Ziehen sich immer mehr politisch aktive Personen aufgrund von Anfeindungen bis hin zur Bedrohung aus ihren Funktionen zurück, kann eine Demokratie nicht in vollem Umfang funktionieren.

Dies schwäche insbesondere die politische Arbeit im kommunalen Raum. Wichtig, so das Fazit des Podiums, sei es, Hass und Hetze im Netz bei Betreibern von Webseiten wann immer möglich, zu melden. Betroffene sollten sich zudem nicht scheuen, Hilfe bei Polizei, der Justiz oder zivilgesellschaftlichen Organisationen zu suchen, um Vorfälle bewerten zu lassen und ggf. zur Anzeige zu bringen. Zudem gelte es, die Öffentlichkeit stärker für das Thema zu sensibilisieren und Strukturen zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet weiter auszubauen. Genauso wichtig sei es betroffenen Personen Solidarität auszusprechen. Das müsse nicht unbedingt im öffentlichen Diskurs geschehen – eine Privatnachricht ist für viele Betroffene schon eine Erleichterung. Denn bei Hass und Hetze geht es um Zusammenhalt gegen genau diesen.