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Die Notwendigkeit der Spionageabwehr

Der Arbeitsbereich Spionageabwehr im Niedersächsischen Verfassungsschutz hat den gesetzlichen Auftrag, alle Informationen über sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Aktivitäten zu sammeln und Spionage sowie Proliferation zu verhindern. Dabei geht es insbesondere darum, den Schutz der in Niedersachsen lebenden Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und den Politik- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen zu schützen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist aufgrund ihrer geopolitischen Lage, ihrer Rolle in der EU und der NATO sowie als Standort zahlreicher Unternehmen der Spitzentechnologie attraktives Aufklärungsziel fremder Geheimdienste. Niedersachsen ist insbesondere als erfolgreicher Wirtschaftsstandort Ziel entsprechender Spionageaktivitäten.

Vermeintliche Hauptträger dieser Spionageaktivitäten waren bisher die Russische Föderation, die Volksrepublik China, aber auch der Iran. Seit den Veröffentlichungen von Edward Snowden über die Aktivitäten z. B. von amerikanischen und britischen Geheimdiensten in Deutschland ist diesbezüglich ein Umdenken erforderlich. Es muss zur Kenntnis genommen werden, dass neben den bisher bekannten Hauptträgern auch die Geheim- bzw. Nachrichtendienste der engsten Verbündeten der Bundesrepublik Deutschland möglicherweise systematisch und in einem bisher nicht erahnten Ausmaß Spionage in und gegen Deutschland betreiben. Deutlich geworden ist, dass die deutsche Spionagewehr ihre Aktivitäten nicht auf die „klassischen" Gegner beschränken darf.

Im Gegensatz zum deutschen Verfassungsschutz, der lediglich Spionageabwehr betreibt, haben andere Geheim- bzw. Nachrichtendienste in der Regel eine gesetzliche Legitimation und auch den Auftrag für eine aktive Spionage, großenteils sogar für eine gezielte Wirtschaftsspionage, dem sie mutmaßlich auch in Deutschland konsequent nachkommen.

Die Geheimdienste sind in unterschiedlicher Personalstärke u. a. an den jeweiligen amtlichen Vertretungen (z. B. Botschaften, Generalkonsulate) in Deutschland präsent und unterhalten dort Stützpunkte. Geheimdienstmitarbeiter können dort als Diplomaten getarnt werden und betreiben entweder selbst Informationsbeschaffung oder leisten Unterstützung bei geheimdienstlichen Operationen ihrer Zentralen.

Die Schwerpunkte ihrer Beschaffungsaktivitäten orientieren sich an politischen Vorgaben oder wirtschaftlichen Prioritäten in ihren Heimatstaaten.

In Niedersachsen ist in diesem Zusammenhang die Ausspähung und Unterwanderung von ansässigen Organisationen und Personen, die in Gegnerschaft zu den Regierungen in ihren Heimatländern stehen, von größerer Bedeutung.

Aber nicht nur Regimegegner, staatliche Stellen und Wirtschaftsunternehmen, sondern alle niedersächsischen Bürger mit tatsächlichem oder vermutetem Zugang zu entsprechenden Informationen können im In- und Ausland Ziel geheimdienstlicher Aktivitäten werden.

Daneben bemühen sich einige Staaten wie z. B. der Iran weiterhin intensiv darum, in den Besitz von Technologien und Gütern für atomare, biologische oder chemische Massenvernichtungswaffen mit den erforderlichen Trägersystemen (Proliferation) zu gelangen. Auch innovative niedersächsische Firmen geraten immer wieder in den Fokus ausländischer Vermittler, die mit Geheimdiensten zusammenarbeiten.

Eine rasant wachsende Bedeutung erlangen internetgebundene Angriffe auf Computersysteme von Forschungseinrichtungen, Wirtschaftsunternehmen und Regierungsstellen. Angesichts der ausgewählten Ziele und der angewandten Methoden erscheint eine geheimdienstliche Steuerung oder zumindest Beteiligung in vielen Fällen als sehr wahrscheinlich.

Durch Wirtschaftsspionage z. B. entsteht in Deutschland jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Daher ist auch die Sensibilisierung, Information und Aufklärung von niedersächsischen Firmen, aber auch allen anderen potentiellen Opfern weiterhin eine wichtige Aufgabe des Verfassungsschutzes.


Spionage
Publikationen des Bundesamtes für Verfassungsschutzes

Anbei können Sie Publikationen des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) zum Themenbereich Spionageabwehr herunterladen.

 Spionage - Ihre Ziele - Ihre Methoden
(PDF, 0,27 MB)

 Elektronische Angriffe mit nachrichtendienstlichem Hintergrund
(PDF, 4,11 MB)

 Spionage - Sind Sie auch gefährdet?
(PDF, 0,88 MB)

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