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Datenschutzerklärung nach DSGVO

Datenschutzerklärung
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gilt gemäß Art. 2 Absatz 1 „für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen."
Der Betrieb einer Webseite führt in jedem Fall zur automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten. An dieser Stelle informieren wir Sie entsprechend unserer gesetzlichen Verpflichtung gemäß Art. 13 DSGVO.

Informationen gemäß Art. 13 DSGVO

Verantwortlicher:
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
- Abteilung Verfassungsschutz -
Büttnerstraße 28
30165 Hannover

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
- Abteilung Verfassungsschutz -
Büttnerstraße 28
30165 Hannover
z.Hd. Datenschutzbeauftragter des Verfassungsschutzes
E-Mail: datenschutz[at]verfassungsschutz.niedersachsen.de

Um Kommunikation im Internet zu ermöglichen, müssen Daten von dem Server, auf dem sie gespeichert sind, zu dem angeschlossenen Computer gelangen, der auf die Inhalte zugreifen möchte. Hierzu muss mit der Anfrage, die Daten abzurufen, auch mitgeteilt werden, an welchen Empfänger die Information vom Server übermittelt werden soll. Zu diesem Zwecke sind allen mit dem Internet verbundenen Geräten sog. IP-Adressen zugeordnet. Die Übermittlung der IP-Adresse erfolgt beim Aufruf einer Internetseite automatisch durch den Browser des Nutzers. Zu diesem Zweck werden die IP-Adressen der Nutzer, die die Webseite des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz, aufrufen, sowie die durch den Browser übermittelten Daten durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport, Abteilung Verfassungsschutz, verarbeitet.
Die Verarbeitung erfolgt zur Erfüllung der Aufgaben nach Art. 6 Abs. 1 lit. c und lit.e in Verbindung mit Art. 57 DSGVO. Die Daten werden entsprechend der rechtlichen Vorgaben gespeichert.



Einbindung Dienstleister


Die Webseite wird durch Auftragsverarbeiter technisch betreut. Das bedeutet, dass alle personenbezogen Daten auch an diese übermittelt werden können. Bei den Auftragsverarbeitern handelt es sich um einen Host-Provider, dem IT.Niedersachsen (Zurverfügungstellung der technischen Infrastruktur) sowie den Anbieter des CMS (Content Management System), Flying Dog. Eine Übermittlung personenbezogener Daten, die bei der Nutzung der Webseite verarbeitet werden, an Dritte findet nicht statt.



Kontaktformulare

Sofern Sie die angebotenen Formulare zur Kontaktaufnahme nicht nutzen, findet keine darüber hinausgehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Nutzung dieser Webseite statt. Soweit Sie ein von uns angebotenes Webformular nutzen und uns darin personenbezogene Daten mitteilen oder Sie sich per E-Mail an uns wenden, werden wir Ihre personenbezogenen Daten allein zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Beschwerde verarbeiten.



Ihre Rechte als betroffene Person


Recht auf Auskunft:

Es besteht ein Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen über die erhobenen personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung unrichtiger Daten. Die Löschung der Daten kann im Rahmen des Art. 17 DSGVO beantragt werden, z.B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden. Es besteht zudem das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, wenn eine der in Art. 18 DSGVO genannten Voraussetzungen vorliegt. Ein Recht auf Datenübertragbarkeit besteht in den Fällen des Art. 20 DSGVO.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde:

Es besteht das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn die Verarbeitung der betreffenden Daten Ihrer Ansicht nach gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann bei der Niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz geltend gemacht werden, die für das Land Niedersachsen zuständig ist.

Verpflichtung der Bereitstellung:

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie ist allerdings für die sachgerechte Bearbeitung Ihrer Eingabe erforderlich. Mögliche Folge der Nichtbereitstellung ist eine Einstellung der Bearbeitung.

Widerspruch:

Sie können der weiteren Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO formlos per E-Mail an oeffentlichkeitsarbeit[at]verfassungsschutz.niedersachsen.de widersprechen. Der Widerspruch führt zur Löschung der erhobenen Nutzerdaten.


Automatisierte Entscheidungsfindung

Es besteht keine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 DSGVO.



Analysedaten

Unsere Websiten verwenden Piwik, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sog. "Cookies", das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Sie können die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, es kann jedoch sein, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.



Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Netzwerke

Datenverarbeitung zum eigenen Monitoring der Social Media Accounts

Sie finden viele Behörden auch in sozialen Netzwerken fremder Unternehmen, wie Facebook, Twitter, YouTube oder Instagram. Bitte beachten Sie, dass für die Nutzung des jeweiligen sozialen Netzwerks die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen dieses Unternehmens gelten.

Wir bieten Ihnen auf unserer Webseite die Möglichkeit der Nutzung sogenannter "Social Media Buttons (Banner)" an. Zum Schutze Ihrer Daten setzen wir bei der Implementierung auf eine Link-Lösung. Durch Anklicken der Grafik werden Sie somit zu den Diensten der jeweiligen Anbieter weitergeleitet. Erst dann werden Ihre Daten an die jeweiligen Anbieter weitergeleitet.

Wenn Sie die Grafik nicht anklicken, findet keinerlei Austausch zwischen Ihnen und den Anbietern der Social-Media Buttons statt.

Wir, der Verfassungsschutz Niedersachsen, betreiben die Social Media Seiten

Facebook: https://www.facebook.com/Verfassungsschutz.Niedersachsen

Twitter: https://twitter.com/LfV_NI

Telegram: https://t.me/fairfassung

aus Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit.

Die von Ihnen auf unseren Social Media Seiten eingegebenen Daten wie z. B. Kommentare, Videos, Bilder, Likes, öffentliche Nachrichten etc. werden durch die Social Media Plattform veröffentlicht. Wir behalten uns vor, Inhalte zu löschen, sofern dies erforderlich sein sollte. Ggf. teilen wir Ihre Inhalte auf unserer Seite, wenn dies eine Funktion der Social Media Plattform ist und kommunizieren über die Social Media Plattform mit Ihnen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Die Datenverarbeitung erfolgt im Interesse unserer Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation.

Sofern Sie uns eine Anfrage auf der Social Media Plattform stellen, verweisen wir je nach der erforderlichen Antwort ggf. auch auf andere, sichere Kommunikationswege, die Vertraulichkeit garantieren. Sie haben immer die Möglichkeit, uns vertrauliche Anfragen an unsere im Impressum genannte Anschrift zu schicken.


Datenverarbeitung durch die Betreiber der Social Media Plattformen

Neben uns gibt es noch den Betreiber der Social Media Plattform an sich. Auch dieser ist insofern ein weiterer Verantwortlicher, der eine Datenverarbeitung durchführt, auf die wir jedoch nur begrenzten Einfluss haben. An den Stellen, an denen wir Einfluss nehmen und die Datenverarbeitung parametrisieren können, wirken wir im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auf den datenschutzgerechten Umgang durch den Betreiber der Social Media Plattform hin. An vielen Stellen können wir die Datenverarbeitung durch den Betreiber der Social Media Plattform aber nicht beeinflussen.

Der Betreiber der Social Media Plattform setzt Webtrackingmethoden ein. Das Webtracking kann dabei auch unabhängig davon erfolgen, ob Sie bei der Social Media Plattform angemeldet oder registriert sind. Wie bereits dargestellt können wir auf die Webtrackingmethoden der Social Media Plattform leider keinen Einfluss nehmen. Wir können diese z.B. nicht abschalten.

Bitte seien Sie sich darüber bewusst: Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Anbieter der Social Media Plattform Ihre Profil- und Verhaltensdatendaten nutzt, etwa um Ihre Gewohnheiten, persönlichen Beziehungen, Vorlieben usw. auszuwerten. Wir haben insofern keinen Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch den Anbieter der Social Media Plattform.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch den Anbieter der Social Media Plattform und weiterer Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters:

Facebook: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Twitter: https://twitter.com/de/privacy

Telegram: https://telegram.org/privacy


Wie bereits ausgeführt, achten wir an den Stellen, an denen uns der Anbieter der Social Media Plattform die Möglichkeit gibt, darauf, unsere Social Media Seiten möglichst datenschutzkonform zu gestalten.

Im Hinblick auf Statistiken, die uns der Anbieter der Social Media Plattform zur Verfügung stellt, können wir diese nur bedingt beeinflussen und auch nicht abschalten. Wir achten aber darauf, dass uns keine zusätzlichen optionalen Statistiken zur Verfügung gestellt werden.



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