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Die Notwendigkeit der Spionageabwehr

Der Arbeitsbereich Spionageabwehr im Niedersächsischen Verfassungsschutz hat den gesetzlichen Auftrag, alle Informationen über sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Aktivitäten zu sammeln und Spionage sowie Proliferation zu verhindern. Dabei geht es insbesondere darum, den Schutz der in Niedersachsen lebenden Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und den Politik- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen zu schützen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist aufgrund ihrer geopolitischen Lage, ihrer Rolle in der EU und der NATO sowie als Standort zahlreicher Unternehmen der Spitzentechnologie attraktives Aufklärungsziel fremder Geheimdienste. Niedersachsen ist insbesondere als erfolgreicher Wirtschaftsstandort Ziel entsprechender Spionageaktivitäten.

Vermeintliche Hauptträger dieser Spionageaktivitäten waren bisher die Russische Föderation, die Volksrepublik China, aber auch der Iran. Seit den Veröffentlichungen von Edward Snowden über die Aktivitäten z. B. von amerikanischen und britischen Geheimdiensten in Deutschland ist diesbezüglich ein Umdenken erforderlich. Es muss zur Kenntnis genommen werden, dass neben den bisher bekannten Hauptträgern auch die Geheim- bzw. Nachrichtendienste der engsten Verbündeten der Bundesrepublik Deutschland möglicherweise systematisch und in einem bisher nicht erahnten Ausmaß Spionage in und gegen Deutschland betreiben. Deutlich geworden ist, dass die deutsche Spionagewehr ihre Aktivitäten nicht auf die „klassischen“ Gegner beschränken darf.

Im Gegensatz zum deutschen Verfassungsschutz, der lediglich Spionageabwehr betreibt, haben andere Geheim- bzw. Nachrichtendienste in der Regel eine gesetzliche Legitimation und auch den Auftrag für eine aktive Spionage, großenteils sogar für eine gezielte Wirtschaftsspionage, dem sie mutmaßlich auch in Deutschland konsequent nachkommen.

Die Geheimdienste sind in unterschiedlicher Personalstärke u. a. an den jeweiligen amtlichen Vertretungen (z. B. Botschaften, Generalkonsulate) in Deutschland präsent und unterhalten dort Stützpunkte. Geheimdienstmitarbeiter können dort als Diplomaten getarnt werden und betreiben entweder selbst Informationsbeschaffung oder leisten Unterstützung bei geheimdienstlichen Operationen ihrer Zentralen.

Die Schwerpunkte ihrer Beschaffungsaktivitäten orientieren sich an politischen Vorgaben oder wirtschaftlichen Prioritäten in ihren Heimatstaaten.

In Niedersachsen ist in diesem Zusammenhang die Ausspähung und Unterwanderung von ansässigen Organisationen und Personen, die in Gegnerschaft zu den Regierungen in ihren Heimatländern stehen, von größerer Bedeutung.

Aber nicht nur Regimegegner, staatliche Stellen und Wirtschaftsunternehmen, sondern alle niedersächsischen Bürger mit tatsächlichem oder vermutetem Zugang zu entsprechenden Informationen können im In- und Ausland Ziel geheimdienstlicher Aktivitäten werden.

Daneben bemühen sich einige Staaten wie z. B. der Iran weiterhin intensiv darum, in den Besitz von Technologien und Gütern für atomare, biologische oder chemische Massenvernichtungswaffen mit den erforderlichen Trägersystemen (Proliferation) zu gelangen. Auch innovative niedersächsische Firmen geraten immer wieder in den Fokus ausländischer Vermittler, die mit Geheimdiensten zusammenarbeiten.

Eine rasant wachsende Bedeutung erlangen internetgebundene Angriffe auf Computersysteme von Forschungseinrichtungen, Wirtschaftsunternehmen und Regierungsstellen. Angesichts der ausgewählten Ziele und der angewandten Methoden erscheint eine geheimdienstliche Steuerung oder zumindest Beteiligung in vielen Fällen als sehr wahrscheinlich.

Durch Wirtschaftsspionage z. B. entsteht in Deutschland jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Daher ist auch die Sensibilisierung, Information und Aufklärung von niedersächsischen Firmen, aber auch allen anderen potentiellen Opfern weiterhin eine wichtige Aufgabe des Verfassungsschutzes.


Zum Thema bietet der Niedersächsische Verfassungsschutz einen Informationsflyer mit dem Titel "Spionage - (k)ein Thema?!" an, den Sie in der rechten Spalte herunterladen können.


Darüber hinaus hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Broschüre herausgegeben, die unter dem Titel "Social Engineering" Einblicke in moderne Wirtschaftspionage gibt. Darin werden u. a. Themen behandelt wie "Chinas neue Wege der Spionage", "Albtraum statt Traumjob" oder "Die Gefahr von Social Engineering".

Zudem können Sie in der rechten Spalte noch einen Flyer zum Thema "Social Engineering" herunterladen.

Spionageabwehr   Bildrechte: MI - Abt. 5, ÖA
Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutzes

Unter nachfolgendem Link finden Sie aktuelle Informationen des Bundesamtes für Verfassungschutzes zur Spionage- und Proliferationsabwehr.

Über die Suchfunktion im Button Publikationen können Sie Publikationen des BfV zum Thema direkt anwählen.

Flyer "Spionage - (k)ein Thema?!"

  Flyer "Spionage - (k)ein Thema?!"
(PDF, 0,52 MB)

Flyer "Social Engineering"

  Flyer "Social Engineering"
(PDF, 2,25 MB)

Spionage - Proliferation - Elektronische Angriffe

Weitergehende Informationen zu den Themen Spionage, Proliferation und Elektronische Angriffe entnehmen Sie bitte dem untenstehenden Kapitel des aktuellen Verfassungsschutzberichtes. Ebenso finden Sie hier den aktuellen gesamten Verfassungsschutzbericht.

  Kapitel 7 - Spionage / Proliferation / Cyberabwehr
(PDF, 2,73 MB)

  Verfassungsschutzbericht 2022
(PDF, 4,07 MB)

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