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Proliferation

Als Proliferation bezeichnet man die Weiterverbreitung von atomaren, biologischen und chemischen Waffensystemen bzw. der zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte, einschließlich des dafür erforderlichen Know-hows, sowie von entsprechenden Waffenträgersystemen.

Im Interesse des friedlichen Zusammenlebens der Völker nimmt die nachrichtendienstliche Beschaffung von Proliferationsgütern, die auf das Machtstreben der Regierungen einzelner Krisenländer zurückzuführen ist, seit einigen Jahren an Bedeutung zu.

Für die Verfassungsschutzbehörden ist daher die Aufklärung von Proliferationsaktivitäten ein Aufgabenschwerpunkt geworden. Aufklärungsbemühungen gestalten sich allerdings immer schwieriger, da die nachrichtendienstlich gesteuerte Beschaffung von Technologien zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen einem permanenten Versteckspiel gleichkommt.

Ein wesentliches Charakteristikum der Proliferation besteht darin, dass sich die Weiterverbreitung "indirekt" vollzieht. So genannte proliferationsrelevante Staaten – hierzu zählen Nordkorea, Pakistan, Syrien und allen voran der Iran – versuchen, mit nachrichtendienstlich gesteuerter Hilfe und unter Umgehung internationaler Exportbestimmungen Güter zu kaufen, die angeblich wissenschaftlichen oder zivilen Zwecken dienen, tatsächlich aber zum Aufbau und zur Komplettierung von Massenvernichtungswaffenprogrammen bestimmt sind. Eigens zu diesem Zweck richten sie Scheinfirmen mit unverdächtigen Namen und Geschäftsbereichen ein. Darüber hinaus ist festzustellen, dass die Lieferung in das Empfängerland häufig über Drittländer erfolgt, um den tatsächlichen Endempfänger zu verschleiern.

Da bei den Proliferationsbemühungen die Beschaffung des technologischen Know-hows eine wesentliche Komponente darstellt, erstreckt sich die Prüfung der Proliferationsrelevanz auch auf ingenieurwissenschaftliche und naturwissenschaftlich-technische Informationsquellen in Bildung, Forschung und Wirtschaft westlicher Industriestaaten.

Zur Aufklärung von Beschaffungsaktivitäten arbeitet der Niedersächsische Verfassungsschutz mit allen deutschen Sicherheitsbehörden und Exportkontrollorganen eng zusammen. Im Rahmen der Präventionsarbeit werden Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie Unternehmen aufgesucht, um in Informationsgesprächen auf die Risiken von Proliferationsbemühungen und die Arbeitsweise fremder Nachrichtendienste aufmerksam zu machen.

Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Hinweise zu entsprechenden Beschaffungsaktivitäten haben, nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

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